<strong>Was der Überraschungserfolg des „kleinen Putin“ für Europa bedeutet</strong>
"작은 푸틴"의 놀라운 성공이 유럽에게 의미하는 것
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Philipp Fritz
04.04.2022
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Unerwartet deutlich konnte Viktor Orbans FideszKoalition die ungarischen Parlamentswahlen gewinnen. Ein Sieg, der Orban in seinem prorussischen Kurs bestärkt, ihn gleichzeitig aber in der EU isoliert. Europa muss sich auf weitere Spannungen mit dem ungarischen Dauerpremier einstellen.
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헝가리 의회 선거에서 빅토르 오르반의 피데스 연정이 승리한 것은 명백히 기대하지 않았던 일이다. 오르반의 친러 행보를 강화하는 이번 승리는 동시에 스스로를 EU에서 고립시킬 것이다. 유럽은 계속되는 헝가리 총리와의 추가적인 긴장에 대비해야 한다.
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Es ist ein Ergebnis, das die meisten Beobachter überrascht und die Opposition in einer Schockstarre zurückgelassen hat: 53 Prozent der Stimmen hat die Koalition des ungarischen Dauerpremierministers Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen am Sonntag geholt, 135 von 199 Sitzen im Parlament. Ihre ZweiDrittelMehrheit konnte die FideszKDNPAllianz so sogar geringfügig um zwei Sitze ausbauen. Es ist der vierte Wahlsieg in Folge für den seit 2010 durchweg regierenden Orbán.
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이는 대부분의 전문가들을 놀라게 한 결과이며, 야당을 충격에 빠뜨렸다. 지난 일요일 의회 선거에서 빅토르 오르반 총리가 이끄는 연정은 199석 중 135석을 차지했고, 53%의 득표율을 기록했다. 피데스KDNP(Kereszténydemokrata Néppárt, 기독교민주인민당) 연합은 심지어 의석수의 3분의 2에서 약간 더 나아가 2석을 더 확대할 수 있었다. 이것은 2010년부터 이어진 오르반의 집권 이래 4번째 연승이다.
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Eine vereinigte Opposition aus sechs Parteien hat es nicht einmal geschafft, mit der Fidesz gleichzuziehen. In der Nacht nach den Wahlen, nach der Bekanntgabe der ersten Hochrechnungen, trat ihr Spitzenkandidat, der 49jährige Péter MárkiZay, nicht gleich auf. Er schien sich versteckt zu halten. War bereits während des Wahlkampfs keine Wechselstimmung spürbar, ist jetzt klar: Die Opposition liegt am Boden, ein Wiederaufbrechen des Bündnisses von linken über grüne bis rechte Parteien wird sich kaum vermeiden lassen.
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통합 야당 6개당은 피데스를 따라잡지조차 못했다. 선거 다음날 밤, 첫 번째 예측이 발표된 후, 최고 후보인 49세의 페테르 마르키자이는 즉시 모습을 드러내지 않았다. 그는 마치 숨어있는 것 같았다. 이미 선거 기간 동안에도 분위기 변화는 없었지만, 이제 야당이 추락했다는 것은 확실해졌고, 좌파에서 녹색당을 거쳐 우파 정당에 이르는 새로운 동맹은 거의 피할 수 없는 일이 되었다.
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Wahlsieger Orbán hingegen jubelte in der Nacht auf Montag vor seinen Anhängern. Es sei ein „so großer Sieg, dass man ihn womöglich vom Mond sehen kann, und ganz sicher in Brüssel“, sagte er und erntete tosenden Applaus. Er zählte zudem auf, gegen was für vermeintliche Widerstände er sich behauptet hat. Als Gegner nannte Orbán die „internationale Linke“, „Brüssler Bürokraten“, den ungarischamerikanischen Milliardär George Soros – und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
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반면 선거에서 승리한 오르반은 월요일 밤, 지지자들 앞에서 환호했다. 그는 “달에서도, 물론 브뤼셀(EU)에서도 볼 수 있을 만큼 커다란 승리”라며 요란한 박수를 받았다. 그는 또한 자신이 주장하는 소위 반대파들의 이름을 나열했다. 오르반은 "국제 좌파", "브뤼셀 관료", 헝가리계 미국인 억만장자 조지 소로스, 그리고 우크라이나 대통령 볼로디미르 젤렌스키를 적으로 지목했다.
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Im Gespräch mit WELT weist Zsuzsanna Szelenyi, Expertin für Außenpolitik, darauf hin, dass diese Parlamentswahl, entscheidend sei. „Sie wird das Land in den kommenden Jahren prägen“, sagt sie.
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외교정책 전문가 주자나 스젤레니는 이번 WELT와의 인터뷰에서 이번 총선이 정말 결정적이라고 지적했다. "이 결과는 앞으로 수 년 동안 이 나라를 형성하게 될 것입니다.” 라고 그녀는 말했다.
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<strong>Wahlkampf gegen die Ukraine</strong>
<strong>반우크라이나 선거 운동</strong>
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Inwieweit das der Fall sein wird, wohin Ungarn sich nun entwickeln wird, darauf deutet jene Aussage Orbáns über Selenskyj. Der ungarische Regierungschef nämlich hat zur Überraschung vieler Experten einen Wahlkampf gegen die Ukraine betrieben und damit auf den letzten Metern zugelegt. Seine Attacke auf Selenskyj am Abend, nachdem die Welt von russischen Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung in der Ukraine erfahren hat, vom Massaker von Butscha, ist besonders verstörend.
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앞으로의 상황이 어떻게 될 것인지, 헝가리가 이제 어떤 방향으로 나아갈 것인지는 젤렌스키를 향한 오르반의 발언에서 알 수 있다. 이 헝가리 정부의 수반은 많은 전문가들이 놀랄 정도로 우크라이나에 반대하는 선거 운동을 했고, 그것을 이용해 마지막 순간에 추진력을 얻었다. 우크라이나 민간인에 대한 러시아의 전쟁 범죄, 부차 학살에 대해 세계가 알게 된 그날 저녁, 오르반이 젤렌스키에게 가한 공격은 특히나 당혹스러웠다.
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Zwar hat die ungarische Regierung den europäischen Sanktionen gegen Russland zugestimmt, Waffenlieferungen für die Ukraine über ungarisches Territorium aber lässt sie nicht zu, auch hält sie sich mit scharfer Kritik an Wladimir Putin zurück und bleibt damit bei ihrer prorussischen Haltung der vergangenen Jahre.
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헝가리 정부는 러시아에 대한 유럽의 제재를 승인하긴 했지만, 헝가리 영토를 통한 우크라이나로의 무기수송은 허용하지 않고 있고, 블라디미르 푸틴 대통령에 대한 가혹한 비판도 자제하며 최근 몇 년간 유지해온 친러적 입장을 지키고 있다.
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Im Wahlkampf gar verunglimpfte Orbán in einem Radiointerview Selenskyj als „Schauspieler“, nachdem dieser Orbáns Haltung zum russischen Krieg gegen die Ukraine kritisiert hatte. Orbáns Außenminister Peter Szijjarto warf der Ukraine vor, sich in den ungarischen Wahlkampf einzumischen. Belege dafür lieferte er nicht. Im Dezember noch, als Russland bereits Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hatte, erhielt Szijjarto, der als besonders russlandfreundlich gilt, in Moskau einen russischen Freundschaftsorden von seinem Amtskollegen Sergej Lawrow.
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오르반은 선거 운동 중에 우크라이나에 대한 러시아의 전쟁을 비판하면서도, 라디오 인터뷰에서 젤렌스키를 "배우(또는 광대)"라고 비난하기까지 했다. 오르반의 외무장관 페테르 시야르토는 우크라이나가 헝가리 선거 운동에 개입하고 있다고 비난했다. 그는 이에 대한 어떠한 증거도 제시하지 않았다. 러시아가 이미 우크라이나 국경에 군대를 집결시킨 12월, 특히나 친러시아적 성향을 지닌 것으로 평가되는 시야르토 장관은 모스크바에서 세르게이 라브로프 외무장관으로부터 러시아 우호훈장을 받았다.
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<strong>Orbáns Inszenierung als Ungarns Beschützer</strong>
<strong>“헝가리 수호자”로서의 오르반의 연출</strong>
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Viele Beobachter gingen davon aus, dass es sich bei Ausfällen dieser Art um Wahlkampftaktik handelte. Schließlich inszenierte sich Orbán als der Einzige, der Ungarn aus dem Krieg in der Ukraine heraushalten kann. Die Ukraine und die Opposition, so das Bild, das die Fidesz und die ihr nahestehenden Medien vermittelten, wollten das Land hingegen in den Krieg hineinziehen.
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많은 전문가들은 이러한 종류의 비난이 선거 운동의 전략이라는 결론을 내렸다. 결국 오르반은 헝가리를 우크라이나 전쟁으로부터 지킬 수 있는 유일한 사람으로 스스로를 연출한 것이다. 피데스와 주변 언론은 우크라이나와 야당은 헝가리를 전쟁으로 끌어들이고 싶어한다는 이미지를 전달했다.
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Mit Orbáns Siegesrede ist davon auszugehen, dass er seinen prorussischen Kurs in der EU gar offen vertreten wird. Gemeinsame Energiesanktionen oder andere koordinierte Maßnahmen der Gemeinschaft gegenüber Russland: Wenn Einstimmigkeit gefordert ist, drohen sie aus Budapest torpediert zu werden.
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오르반의 승리 연설로 드러나는 것은, 그가 EU에서 노골적으로 친러 노선을 유지할 것이라는 결론이었다. 러시아에 대한 공동 에너지 제재나 어떤 다른 공동체적인 조정 조치의 경우, 특히 만장일치가 필요할 때 그것은 부다페스트에서 가로막힐 위험이 있다.
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Umfragen vor der Wahl sahen vielfach einen Patt voraus. Das eindeutige Ergebnis indes dürfte Orbán in seinem Kurs bestärken: Das bedeutet eine weitere Hinwendung nach Osten, nach Russland und China, offene Kritik an der EU und eine Konsolidierung des Staatsumbaus. Experten bezeichnen Ungarn schon lange als „hybrides Regime“ oder „WahlAutokratie“. Orbán selbst spricht lieber von „illiberaler Demokratie“.
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선거 전의 여론 조사는 대부분 경합과 같은 교착 상태를 예측했다. 그러나 확실한 압승의 결과가 오르반의 행보를 앞으로 강화하도록 허용할 것이다. 이는 동방, 러시아 및 중국으로의 계속되는 전환, EU에 대한 공개적인 비판 및 개편된 국가구조의 공고화를 의미한다. 전문가들은 오랫동안 헝가리를 "하이브리드 정권" 또는 "선택적 독재"라고 말해왔다. 오르반 자신은 “자유민주주의”라고 부르는 것을 선호한다.
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<strong>EU könnte Geldhahn zudrehen</strong>
<strong>EU는 자금 지원의 밸브를 잠가버릴 수 있다</strong>
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Gleichzeitig isoliert sich Ungarn in der EU weiter. Dass die ungarische Regierung jetzt die sieben Milliarden Euro aus dem CoronaAufbaufonds erhält, ist unwahrscheinlich. Im Gegenteil: Zuletzt schien es, Brüssel möchte den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus nicht aktivieren, um nicht den Eindruck zu erwecken, sich in den ungarischen Wahlkampf einzumischen.
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동시에 헝가리는 계속해서 EU 내에서 스스로를 고립시키고 있다. 이제 헝가리 정부가 코로나 부양 기금에서 70억 유로를 얻을 가능성은 희박하다. 하지만 반대로, 최근 브뤼셀은 헝가리의 선거 운동에 간섭한다는 인상을 주지 않기 위해, 소위 말하는 법치 메커니즘의 활성화를 굳이 원하지 않는 것 같았다.
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Wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien, gegen Minderheitenrechte oder etwa Korruption, ist es nun wahrscheinlich, dass die Konditionalität bald gegen Budapest angewandt wird. In der Folge dürften Orbán finanzielle Zuwendungen von der EU gestrichen werden. Es ist ein Schritt, den prominente Mitglieder des EUParlaments, wie etwa der Grüne Daniel Freund, schon lange als überfällig bezeichnen.
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법치 국가의 원칙 위반이나 소수자 권리 침해, 부패 등으로 인해 곧 어떤 조건들이 부다페스트에 적용될 가능성이 높아졌다. 그 결과로 오르반의 정부는 EU의 재정 지원에서 제외될 가능성이 있다. 그것이 그린 다니엘 프로인트(Green Daniel Freund) 같은 저명한 EU 의원들이 오랫동안 이미 늦었다고 말해온 단계다.
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Noch schwerer dürfte für Orbán wiegen, dass sein engster Verbündeter in der EU, Polen, auf Abstand zu ihm geht. Seit 2015 decken beide Länder einander bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Standards und konnten so, mit ihrem Veto, härtere Sanktionen, etwa einen Entzug des Stimmrechts im Rat, verhindern.
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오르반에게는 EU에서 가장 가까운 동맹국인 폴란드가 이제 그로부터 거리를 유지하려고 한다는 사실이 더 힘겹게 느껴질 것이다. 두 국가는 모두 2015년부터 법치 기준 위반 행위를 은폐하고 거부권을 행사해서 이사회 의결권 박탈 등 더 강력한 제재를 방지할 수 있었다.
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<strong>Freund Polen wendet sich ab</strong>
<strong>친구 폴란드가 돌아섰다</strong>
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Orbáns Nähe zu Putin aber ist schon lange ein polnischungarisches Konfliktfeld. Polens Staatsführung warnt seit jeher vor einer aggressiven russischen Politik. Mit dem Krieg gegen die Ukraine verurteilt Warschau lautstark Ungarns Politik. Es sind wenige, die weiter für ein Bündnis mit Orbán eintreten, wie der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro.
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오르반과 푸틴 사이의 친밀함은 오랫동안 폴란드헝가리 관계의 갈등 요소였다. 폴란드 정부는 러시아의 공격적인 정책에 대해 언제나 경고하고 있었다. 우크라이나에 대한 침략 전쟁으로 바르샤바는 헝가리의 정책을 크게 규탄했다. 폴란드 법무장관 즈비그니에프 지오브로처럼 오르반과의 동맹을 여전히 옹호하려는 사람은 이제 거의 남아있지 않다.
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Andere Regierungsmitglieder, auch der polnische Präsident Andrzej Duda oder Oppositionsführer Donald Tusk üben laute Kritik. Im Kreml seien die Korken geknallt, hieß es aus Polen nach Orbáns Wahlsieg, Tusk bezeichnete ihn als „kleinen Putin“.
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안제이 두다 폴란드 대통령과 도날트 투스크 야당 대표를 포함한 정부의 다른 구성원들은 크게 비판을 가했다. 오르반이 선거에서 승리한 것에 대해 "코르크 마개가 크렘린에서 터지고 있다"라며, 폴란드의 투스크는 그를 "작은 푸틴"으로 묘사했다.
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Die Frage ist, ob Polen sich dauerhaft von Orbán distanzieren wird. Die ungarische Regierung wird vorerst jedoch in der EU weiter in eine Ecke gedrängt. Mit einem starken Wahlergebnis aber und internationalen Bündnissen zu Kremlfreundlichen, rechtspopulistischen Politikern, wie dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic, der am Sonntag ebenfalls wiedergewählt wurde, Marine Le Pen oder Matteo Salvini und guten Verbindungen nach Moskau und Peking, dürfte Orbán sich in seinem Kurs weiter bestätigt sehen und die EU zunehmend von innen herausfordern.
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이제 궁금한 것은 폴란드가 오르반으로부터 지속적으로 거리를 둘 것인가에 대한 여부이다. 당분간 헝가리 정부는 EU 내에서 계속 구석에 몰릴 것이다. 그러나 압도적인 선거 승리와 더불어 크렘린친화적인 국제 동맹들, 지난 일요일 역시 재선에 성공한 알렉산다르 부치치 세르비아 대통령, 마린 르펜 또는 마테오 살비니와 같은 우익 포퓰리스트 정치인들, 그리고 좋은 친러, 친중 관계가 앞으로도 오르반의 행보를 확고하게 허용할 것이며 그것은 EU를 내부에서부터 점점 더 자극하게 만들 수 있다.
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